Page 5 - Kommunique der 3. Plenartagung des XX. ZK der KP Chinas

中央党史和文献研究院译

Bis 2035 soll ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem hohen Niveaus in aller

Hinsicht aufgebaut worden sein. Bis dahin soll auch das System des Sozialismus
chinesischer Prägung noch ausgereifter sein und wir wollen im Hinblick auf das
staatliche Regierungssystem und die Regierungsfähigkeit des Staates im Großen und

Ganzen die Modernisierung verwirklicht haben, ebenso wie die Modernisierung des
Sozialismus. Dies alles wird eine solide Grundlage für die umfassende Vollendung

des Aufbaus eines großen und modernen sozialistischen Landes bis zur Mitte des
laufenden Jahrhunderts legen. Im Fokus stehen die Errichtung eines sozialistischen

Marktwirtschaftssystems hohen Niveaus, die Entwicklung der Volksdemokratie im
gesamten Prozess und der Aufbau eines starken sozialistischen Kulturlandes, ebenso

wie die Steigerung der Lebensqualität des Volkes. Wir konzentrieren uns außerdem
auf den Aufbau eines schönen Chinas, den Aufbau Chinas zu einem Land mit noch
höherem Sicherheitsniveau und die Erhöhung des Führungsniveaus und der

langfristigen Regierungsfähigkeit unserer Partei, um die Reform weiter
vorwärtszubringen. Die im Beschluss der Plenartagung genannten Reformaufgaben

sollen bis zum Jahr 2029, also dem 80. Gründungsjahr der Volksrepublik China,
erfüllt werden.

Die Plenartagung betont, dass wir bei der weiteren umfassenden Reformvertiefung die

wertvollen Erfahrungen, die wir seit Beginn der Reform und Öffnung gesammelt
haben, insbesondere seit der umfassenden Reformvertiefung im neuen Zeitalter,
zusammenfassen und anwenden müssen. Es gilt, an den Prinzipien der umfassenden

Führung durch die Partei und der zentralen Stellung des Volkes festzuhalten. Auch in
Zukunft gilt es, die Ursprünge zu bewahren und gleichzeitig Innovationen

vorzunehmen sowie den institutionellen Aufbau als roten Faden zu begreifen. Ein
wichtiges Prinzip ist nicht zuletzt auch die Beibehaltung der umfassenden

gesetzesgemäßen Verwaltung des Staates und des systemischen Denkens.

Die Plenartagung hat eine systematische Anordnung für die weitere umfassende
Reformvertiefung vorgenommen und betont in diesem Zusammenhang folgende
Erfordernisse: Es muss ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem hohen Niveaus

aufgebaut werden. Die Systeme und Mechanismen zur Förderung einer
Wirtschaftsentwicklung hoher Qualität sind zu vervollständigen. Vorgesehen ist

außerdem die Einrichtung von Systemen und Mechanismen zur Unterstützung
umfassender Innovationen. Wir müssen das makroökonomische Governance-System

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