Page 6 - Kommunique der 3. Plenartagung des XX. ZK der KP Chinas

中央党史和文献研究院译

komplettieren sowie die Systeme und Mechanismen sowohl zur integrierten

Stadt-Land-Entwicklung als auch zur Öffnung nach außen auf hohem Niveau
verbessern. Der Systemkomplex der Volksdemokratie im gesamten Prozess ist zu
perfektionieren. Gleiches gilt für das rechtsstaatliche System des Sozialismus

chinesischer Prägung. Es ist nötig, die Reform der Systeme und Mechanismen im
Kulturbereich zu vertiefen, den Systemkomplex zur Gewährleistung und

Verbesserung der Lebenshaltung der Bevölkerung zu vervollkommnen und die
Systemreform in Bezug auf die ökologische Zivilisation gründlich umzusetzen. Das

System und die Kapazitäten für staatliche Sicherheit sind stärker zu modernisieren
und die Reformen von Landesverteidigung und Armee konsequent zu vertiefen. Nicht

zuletzt soll die Kompetenz der Partei dahingehend verstärkt werden, bei der weiteren
umfassenden Reformvertiefung zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung
stets die Federführung zu übernehmen.

Die Plenartagung weist außerdem darauf hin, dass ein sozialistisches

Marktwirtschaftssystem hohen Niveaus eine wichtige Garantie für die Chinesische
Modernisierung formt. Entscheidend ist es, die Rolle des Marktmechanismus noch

besser zu entfalten. Wir müssen ein noch gerechteres und dynamischeres
Marktumfeld gestalten und für beste Effizienz und maximale Wirksamkeit bei der

Ressourcenallokation sorgen. Einerseits müssen wir flexibel Freiräume gewähren,
andererseits greifende Kontrollhebel schaffen. Es ist nötig, die Marktordnung besser
aufrechtzuerhalten und Marktversagen auszugleichen. Wir brauchen einen

reibungslosen volkswirtschaftlichen Kreislauf und müssen die intrinsische Motivation
und Innovationskraft der gesamten Gesellschaft entfachen. Wir müssen die

gemeineigene Wirtschaft konsequent konsolidieren und weiterentwickeln sowie auch
die Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft konsequent stimulieren,

unterstützen und anleiten. Den Wirtschaften der verschiedenen Eigentumsformen
müssen wir gesetzesgemäß einen gleichberechtigten Zugang zu den

Produktionsfaktoren und eine gleichberechtigte Teilnahme am Marktwettbewerb
ermöglichen. Wir werden sicherstellen, dass sie gleichgestellt gesetzlichen Schutz
genießen, und dafür Sorge tragen, dass die Wirtschaften verschiedener

Eigentumsformen sich in ihren Stärken ergänzen und sich gemeinsam entwickeln. Es
bedarf letztlich auch der Herausbildung eines landesweit einheitlichen großen

Marktes und der Optimierung der marktwirtschaftlichen Grundinstitutionen.

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