Page 11 - Kommunique der 3. Plenartagung des XX. ZK der KP Chinas
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中央党史和文献研究院译
Flüsse und grüne Berge so wertvoll wie Gold- und Silberberge sind, werden mit
hohem Tempo verfeinert. In diesem Sinne werden wir das grundlegende System für
die ökologische Zivilisation, das Governance-System für Umwelt und Ökosysteme
und die Mechanismen für grüne und kohlenstoffarme Entwicklung verbessern.
Die Plenartagung weist darauf hin, dass die staatliche Sicherheit eine wichtige Basis
bildet, um die Chinesische Modernisierung stabilen Schrittes in die Zukunft zu führen.
Das Gesamtsicherheitskonzept des Staates muss daher umfassend umgesetzt und die
Systeme und Mechanismen zur Wahrung der staatlichen Sicherheit müssen verfeinert
werden. Dabei ist dafür zu sorgen, dass Entwicklung hoher Qualität und Sicherheit
hohen Niveaus gut ineinandergreifen und die dauerhafte Stabilität des Landes
wirksam gewährleistet wird. Wir setzen auf die Vervollständigung des Systems für
staatliche Sicherheit, des Governance-Mechanismus für öffentliche Sicherheit und des
Systems der gesellschaftlichen Governance. Vervollkommnet werden soll auch das
System für auslandsbezogene staatliche Sicherheit.
Die Plenartagung weist darauf hin, dass auch die Modernisierung von
Landesverteidigung und Armee einen wichtigen Bestandteil der Chinesischen
Modernisierung darstellt. In diesem Kontext gilt es, auf der absoluten Führung der
Volksarmee durch die Partei zu bestehen, die Strategie der Armeestärkung durch
Reform intensiv umzusetzen und eine starke Garantie für die fristgerechte
Verwirklichung der Kampfziele zum 100. Gründungstag der Chinesischen
Volksbefreiungsarmee sowie auch für die grundsätzliche Modernisierung von
Landesverteidigung und Armee zu schaffen. Wir werden sowohl die Systeme und
Mechanismen zur Führung und Verwaltung der Volksarmee verbessern, als auch die
Reform des Systems für gemeinsame Kampfeinsätze sowie die übergreifende Reform
zwischen Zivil- und Militärbereich vertiefen.
Die Plenartagung betont, dass die Führungsrolle der Partei die grundlegende Garantie
für die weitere umfassende Reformvertiefung sowie auch für das Vorantreiben der
Chinesischen Modernisierung bildet. Wir müssen daher die entscheidende Bedeutung
der „Zweifachen Etablierung“ gründlich begreifen. Es gilt, das „Vierfache
Bewusstsein“ zu stärken, das „Vierfache Selbstvertrauen“ zu festigen und die
„Zweifache Wahrung“ sicherzustellen. Wir brauchen ein hochgradiges Bewusstsein
dafür, die Revolution der Gesellschaft durch die Selbstrevolution der Partei anzuleiten.
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