Page 17 - TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

Art rasch den untergeordneten Stellen zuzuteilen und so schnell wie möglich reale

Ausgaben zu generieren. Auch setzen wir darauf, die Ausgabenstruktur kontinuierlich zu
optimieren. Es wird dabei noch größerer Wert auf die Verbesserung der Lebenshaltung der

Bevölkerung, die Förderung des Konsums und den Ausbau des Entwicklungspotenzials
gelegt, um so die Verwendungseffizienz der Finanzmittel wirksam zu erhöhen. Die

allgemeinen Transferzahlungen aus dem zentralen Haushalt an die Lokalregierungen
werden weiter steigen, wobei Regionen mit Entwicklungsschwierigkeiten und
wirtschaftlich unterentwickelte Gebiete zu bevorzugen sind. Außerdem müssen die

Regierungen aller Ebenen ihrer Gewährleistungsverantwortung streng nachkommen, um zu
garantieren, dass die entscheidenden Linien für die Arbeit der „Dreifachen

Gewährleistung“ an der Basis, nämlich die Gewährleistung der grundlegenden
Lebenshaltung der Bevölkerung, der Gehälter und der Ausgaben für den Verwaltungsablauf,

konsequent und fest gewahrt werden. Alle Regierungen haben sich auch weiterhin
einzuschränken. Das Finanzwesen soll noch sachgerechter verwaltet werden, unter

gleichzeitiger Straffung der Finanzdisziplin. Extravaganz und Verschwendung sind strikt
verboten. Ziel ist es, auf diese Weise noch mehr Geldmittel für die Entwicklung und die
Lebenshaltung der Bevölkerung zugänglich zu machen.

Durchführung einer moderat gelockerten Geldpolitik: Die doppelseitige Funktion der

geldpolitischen Instrumente, nämlich in Bezug auf Gesamtvolumen und Struktur, ist gut zu
entfalten. Mindestreservesatz und Zinssätze sollen zu einem angemessenen Zeitpunkt
gesenkt werden, wobei ausreichende Liquidität beizubehalten ist, um den Umfang der

gesellschaftlichen Finanzierung und die Zunahme der Geldversorgung in Einklang mit dem
wirtschaftlichen Wachstumsziel und dem anvisierten Gesamtpreisniveau zu bringen. In

diesem Zusammenhang bedürfen die strukturellen geldpolitischen Instrumente einer
Optimierung und Erneuerung. Unser Bestreben ist es, die gesunde Entwicklung von

Immobilien- und Aktienmarkt noch kraftvoller zu fördern und die Unterstützung für
wissenschaftlich-technologische Innovationen, grüne Entwicklung und die

Konsumbelebung sowie auch für private Firmen, Kleinst- und Kleinunternehmen zu
verstärken. Wir werden die Transmissionskanäle der Geldpolitik weiter intakt halten und
die Herausbildungs- und Transmissionsmechanismen der Zinssätze verfeinern. Ferner ist

vorgesehen, die Politik für Folgekredite ohne Rückzahlung des Erstkreditdarlehensbetrags

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