Page 36 - TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

geschaffen werden. Auch die grundlegende Arbeitsrichtlinie der Partei bezüglich der
Religionen wurde in die Praxis umgesetzt und die Sinisierung der Religionen in unserem

Land schrittweise und tiefgehend vorangetrieben. Außerdem haben wir die Arbeit im
Hinblick auf die Angelegenheiten der Überseechinesen stets gut geleistet. Die spezifischen
Stärken sowie die wichtige Rolle der Überseechinesen beim Mitwirken an der
Modernisierung des Vaterlandes wurden vollends entfaltet.

Festgehalten wurde zudem an der absoluten Führung der Volksarmee durch die Partei.
Unser Land hat eine Reihe von neuen wichtigen Errungenschaften und großen
Veränderungen beim Aufbau von Landesverteidigung und Armee erzielt. Die Volksarmee

hat den politischen Aufbau der Armee, ihre Stärkung durch Reform, Wissenschaft und
Technologie sowie hoch qualifizierte Fachkräfte und auch ihre gesetzesgemäße Verwaltung
tiefgehend vorangetrieben und die militärischen Übungen und Vorbereitungen für
Kriegsfälle weiter intensiviert. Es ist gelungen, den Modernisierungsgrad und die
Kampffähigkeit der Armee merklich zu steigern. Wir haben militärische Operationen

entschlossen und mobil entfaltet und wichtige Aufgaben wirksam ausgeführt, wie den
Grenzschutz, die Gewährleistung der Rechte auf See, die Terrorismusbekämpfung und
Stabilitätswahrung, die Gefahrenabwehr und den Katastrophenschutz, die
Pandemiebekämpfung sowie auch Friedensmissionen und Geleitschutz. Auch die
Mobilisierungsfähigkeit für die Landesverteidigung wurde gesteigert. Auf diese Weise ist es
gelungen, die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Staates wirksam zu
schützen.

Bei der Arbeit bezüglich Hongkongs, Macaos und Taiwans gab es ebenfalls neue
Fortschritte. Gemäß Verfassung und Grundgesetz setzten wir die umfassenden
Regierungsbefugnisse der Zentralbehörden in den Sonderverwaltungszonen effektiv um,
arbeiteten das Gesetz der Sonderverwaltungszone Hongkong zur Wahrung der staatlichen
Sicherheit aus und setzten dieses in Kraft. Wir praktizierten die Prinzipien „Patrioten

verwalten Hongkong“ und „Patrioten verwalten Macao“ und unterstützten Hongkong dabei,
in eine neue Phase einzutreten: nämlich weg von den chaotischen Zuständen zurück zur
allgemeinen Ordnung und von dort aus wieder hin zu neuem Aufschwung. Der Aufbau des
Großbuchtgebiets Guangdong-Hongkong-Macao wurde intensiv vorangetrieben und
Hongkong und Macao wurden dabei unterstützt, ihre Wirtschaft zu entwickeln, die
Lebenshaltung der örtlichen Bevölkerung zu verbessern, die Coronaprävention und -
kontrolle gut zu leisten und die Stabilität aufrechtzuerhalten. Wir setzten die

Gesamtkonzeption der Partei zur Lösung der Taiwan-Frage im neuen Zeitalter um,

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