Page 8 - Erläuterungen zum Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

中央党史和文献研究院译

Modernisierung dargelegt werden. Die Teile 2 bis 14 formen die zweite Einheit – eine
gegliederte Erörterung der Reformpläne, die im Wesentlichen verschiedene Aspekte aus

Wirtschaft, Politik, Kultur, Gesellschaft, ökologische Zivilisation, staatliche Sicherheit
sowie Landesverteidigung und Armee aufgreift. Teil 15 bildet die dritte Einheit und
beschäftigt sich mit der verstärkten Anleitung der Reform durch die Partei, der vertieften

Reform des Parteiaufbausystems, der Verbesserung des Arbeitsstils und der Integrität der
Partei sowie dem Kampf gegen Korruption. Alle Inhalte sind logisch angeordnet und noch
einmal in insgesamt 60 Einzelpunkte untergliedert.

Mit dem Ziel vor Augen, bis 2035 die sozialistische Modernisierung grundsätzlich zu
realisieren, legt der Beschluss den Schwerpunkt darauf, Anordnungen für die wichtigen

Reformmaßnahmen der nächsten fünf Jahre zu treffen. In Bezug auf die inhaltliche
Gestaltung weist der Text folgende Merkmale auf:

Erstens legen wir einen Fokus darauf, die Rolle der Reform des Wirtschaftssystems
als Zugpferd zu entfalten. Die Vertiefung dieser Reform bildet nach wie vor den
Schwerpunkt der weiteren umfassenden Reformvertiefung. Ihre Hauptaufgabe ist es, die

der Förderung einer hochqualitativen Entwicklung dienlichen Systeme und Mechanismen
zu vervollkommnen sowie neue Entwicklungstriebkräfte und -stärken herauszubilden. Wir
werden die „Zweifache Unbeirrbarkeit“ beibehalten und umsetzen, einen landesweit

einheitlichen großen Markt herausbilden und das grundlegende Marktwirtschaftssystem
weiter verbessern.

Ausgehend von der Kernfrage der guten Behandlung der Beziehung zwischen Regierung

und Markt rückt das Beschlusspapier die Errichtung eines sozialistischen
Marktwirtschaftssystems hohen Niveaus in den Fokus und formuliert Anordnungen für die

Reform des Wirtschaftssystems im Hinblick auf Schwerpunktbereiche und
Schlüsselabläufe. Wir konzentrieren uns darauf, die Kernfunktionen der staatseigenen
Unternehmen zu stärken und ihre Kernwettbewerbsfähigkeit zu steigern. In diesem Kontext
ist vorgesehen, die entsprechenden Verwaltungsbehörden stärker strategisch zu

koordinieren, die Optimierung der Standortverteilung der staatseigenen Wirtschaft und ihre
Umstrukturierung voranzutreiben und das staatseigene Kapital sowie die staatseigenen

Unternehmen dabei zu unterstützen, mehr Leistungsstärke und Qualität zu entwickeln und
ihren Umfang zu erweitern. Außerdem richten wir unser Augenmerk auf die verstärkte

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