Page 6 - Erläuterungen zum Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung
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中央党史和文献研究院译
mechanismusbezogene Reformen hervorgehoben. Es wurden wichtige Reformen von
strategischem Charakter und die Gesamtlage beeinflussender Tragweite in den Vordergrund
gerückt und auch die Rolle der Reform des Wirtschaftssystems als Zugpferd betont. Nicht
zuletzt haben wir die anleitende Rolle der Reform unmissverständlich in den Fokus gerückt.
Viertens stand nach wie vor das Volk an erster Stelle. Wir haben die Planung und
Förderung der Reform von den allgemeinen, grundlegenden und langfristigen Interessen
des Volkes her angepackt. Fünftens haben wir die Integration der Systeme verstärkt sowie
die Gesamtplanung und die systemische Anordnung der Reformen intensiviert, mit dem
Ziel, eine gegenseitige Abstimmung und ein hocheffektives Zusammenspiel aller
Reformbereiche zu erwirken.
Die Entfaltung der Demokratie und die Sammlung der Ideen aller Seiten zog sich durch den
gesamten Erarbeitungsprozess aller Plenartagungsdokumente. Am 27. November 2023 gab
das Zentralkomitee der Partei ein Rundschreiben heraus, um die Meinungen aller Regionen,
Behörden und Seiten sowie eines Teils der Kader und der Bevölkerung im Hinblick auf die
Diskussionsthemen der 3. Plenartagung des XX. Zentralkomitees einzuholen. Alle Seiten
waren sich darin einig, dass die Entscheidung des ZK, die Schwerpunkte der
3. Plenartagung des XX. Zentralkomitees auf die Erforschung der weiteren umfassenden
Reformvertiefung zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung zu legen, von fester
Entschlossenheit und starkem Missions- und Verantwortungsbewusstsein dafür zeugt,
unsere Reformen wahrlich zu Ende zu führen. Es wurde damit noch einmal klar bekräftigt,
welches Banner wir auf unserem neuen Marsch im neuen Zeitalter hochhalten und welchen
Weg wir beschreiten müssen. Die Entscheidung für den genannten Schwerpunkt ist von
großer und weitreichender Bedeutung dafür, den Aufbau Chinas zu einem starken Land und
das großartige Vorhaben des Wiederauflebens der Nation in aller Hinsicht durch die
Chinesische Modernisierung voranzubringen. Alle Regionen, Behörden und Seiten haben
viele wertvolle Vorschläge im Hinblick auf das Hauptthema, die Gestaltung und die
wichtigen Maßnahmen des Dokuments eingebracht, was wichtige Anstöße für die
Ausarbeitung der eingereichten Beschlussvorlage gegeben hat.
Am 7. Mai 2024 wurde die Beschlussvorlage dann zur Einholung von Meinungen in
bestimmtem Umfang an untergeordnete Stellen innerhalb der Partei übermittelt. Dabei
haben wir auch den Rat von Altgenossen der Partei eingeholt. Zudem wurden auch die
Ansichten der Zentralkomitees aller demokratischen Parteien und der Verantwortlichen der
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