Page 5 - Erläuterungen zum Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

中央党史和文献研究院译

Risiken und Herausforderungen auf uns warten und die Unsicherheiten und
Unwägbarkeiten zunehmen. Es kann jederzeit zu sogenannten „Black-Swan-

Ereignissen“ oder „Gray-Rhino-Ereignissen“ kommen. Um diesen Risiken und
Herausforderungen wirksam etwas entgegenzusetzen und im verschärften internationalen
Wettbewerb die strategische Initiative zu ergreifen, kommen wir nicht umhin, die Reformen

in einem weiteren Schritt umfassend zu vertiefen und mit stärker ausgefeilten Systemen
Risiken vorzubeugen bzw. sie aufzulösen und Herausforderungen effektiv zu begegnen.
Letztlich gilt es, in Krisen die Chancen zu erkennen und im Wandel neue

Ausgangssituationen zu schaffen.

II. Ausarbeitungsprozess des Beschlusses

Das Politbüro des Zentralkomitees hat im November 2023 den Beschluss zur Einrichtung
einer Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung der Dokumente der 3. Plenartagung des

XX. Zentralkomitees der Partei gefasst. Ich fungierte als Leiter dieser Arbeitsgruppe. Die
Genossen Wang Huning, Cai Qi und Ding Xuexiang waren mit der stellvertretenden
Leitung betraut. Unter der Führung des Ständigen Ausschusses des Politbüros des ZK

verfassten wir die der Plenartagung nun zur Verabschiedung vorgelegte Beschlussvorlage.
Die Einberufung der 1. Plenarsitzung der Arbeitsgruppe am 8. Dezember 2023 markierte
den formellen Start der Ausarbeitung des Plenartagungsbeschlusses. In den

darauffolgenden mehr als sieben Monaten hat unsere Arbeitsgruppe intensive
Untersuchungen durchgeführt. Es wurden umfassend Meinungen eingeholt und fachliche
Gutachten erstellt, auf deren Grundlage wir die Beschlussvorlage wiederholt diskutiert und
überarbeitet haben.

Im Ausarbeitungsprozess des Beschlusses haben wir schwerpunktmäßig die folgenden

Punkte erfasst: Erstens haben wir alle wertvollen Erfahrungen aus der Praxis der Reform
und Öffnung, vor allem aus der umfassenden Reformvertiefung im neuen Zeitalter,
zusammengefasst und angewendet. Wir haben die zu befolgenden Prinzipien definiert und
an der korrekten politischen Richtung festgehalten. Zweitens haben wir uns bei der Planung

der weiteren umfassenden Reformvertiefung eng am Vorantreiben der Chinesischen
Modernisierung sowie an der Umsetzung der strategischen Anordnungen des

XX. Parteitags orientiert. Auch erfolgte eine Orientierung an der Problemlösung. Drittens
haben wir uns auf die Schwerpunkte konzentriert und institutionelle und

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