Page 7 - Erläuterungen zum Beschluss des ZK der KP Chinas über die weitere umfassende Vertiefung der Reform zum Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung

中央党史和文献研究院译

Gesamtchinesischen Vereinigung der Industriellen und Kaufleute sowie ausgewählter
parteiloser Persönlichkeiten gehört. Nicht zuletzt haben wir auch die Meinungen

ausgewählter Unternehmer, Experten und Wissenschaftler zusammengetragen. Das
eingeholte Meinungsbild ergab einen breiten Konsens aller Seiten dahingehend, dass der
Beschluss eng orientiert am Hauptthema des Vorantreibens der Chinesischen

Modernisierung erfolgreich einen Gesamtplan für die strategischen Maßnahmen zur
weiteren umfassenden Reformvertiefung entwirft. Alle Seiten waren sich darin einig, dass
der Beschluss an der korrekten politischen Richtung festhält und bei der Reformplanung

diejenigen institutionellen und mechanismenbezogenen Fragen fest anpackt, die es für das
Vorantreiben der Chinesischen Modernisierung zu lösen gilt. Er besitzt demnach ein klares
Hauptthema und deutliche Schwerpunkte, nennt praktische und durchsetzbare Maßnahmen.

Eindeutiger Tenor war es, dass das Beschlusspapier eine Gesamtmobilisierung sowie eine
Gesamtanordnung dafür bildet, die umfassende Reformvertiefung auf dem neuen Marsch
im neuen Zeitalter in jeder Hinsicht in die Breite und Tiefe zu führen. Alle Seiten waren

sich darin einig, dass der Beschluss vollends die historische Initiative dafür spiegelt, das
System des Sozialismus chinesischer Prägung fortwährend zu vervollkommnen und
weiterzuentwickeln sowie unser Regierungssystem und die Regierungsfähigkeit des Staates

stetig zu modernisieren. Der Beschlusstext dieser Plenartagung schaffe in jedem Falle
starke Impulse und institutionelle Garantien für die weitere Modernisierung unseres Landes.
Es wurden von allen Seiten insgesamt 1911 Verbesserungsvorschläge und Anregungen an

uns herangetragen. Die Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung der Plenartagungsdokumente hat
die genannten Vorschläge und Anregungen gewissenhaft analysiert und nach Möglichkeit
aufgenommen. Letztlich wurde der Entwurf an 221 Stellen revidiert.

Im Ausarbeitungsprozess haben das Politbüro und sein Ständiger Ausschuss zwei bzw. drei
Sitzungen zur Prüfung und Revidierung der Beschlussvorlage einberufen, bevor schließlich

die Fassung entstand, die dieser Plenartagung nun zur Prüfung vorliegt.

III. Grundrahmen und Hauptinhalt des Beschlusses

Neben einer Einleitung und einem Schlusswort besteht der Beschluss aus insgesamt 15
Teilen, die sich in drei größere Einheiten gliedern. Teil 1 bildet die erste Einheit – ein

grundlegender Überblick, in dem die zentrale Bedeutung und die Gesamterfordernisse der
weiteren umfassenden Reformvertiefung zum Vorantreiben der Chinesischen

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