Page 12 - TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

eigenen Investitionen und der Erwartungen) und zur Sechsfachen Gewährleistung
kontinuierlich gut gestemmt. Die Beschäftigung, die grundlegende Lebenshaltung der

Bevölkerung, die Unterstützung der Marktteilnehmer, Ernährungs- und Energiesicherheit,
stabile Industrie- und Lieferketten sowie die Verwaltungsabläufe an der Basis wurden noch
stärker garantiert. Mittels Reform und Öffnung zielten wir darauf ab, beim
Wirtschaftswachstum neue Höhen zu erklimmen, bestehende Hürden zu nehmen und weiter
voranzuschreiten.

Wir haben daran festgehalten, eine proaktive Finanzpolitik umzusetzen. Bestehende
Finanzdefizite wurden vernünftig erfasst, sodass in den vergangenen fünf Jahren die

Gesamtdefizitrate weniger als drei Prozent und die Schuldenquote der Regierung etwa
50 Prozent betrug. Die Struktur der Finanzausgaben wurde stetig optimiert, wobei
Schlüsselbereiche wie Bildung, Wissenschaft und Technologie, der Schutz von
Ökosystemen und Umwelt sowie die grundlegende Lebenshaltung der Bevölkerung solide
garantiert wurden. Politische Maßnahmen für Steuer- und Gebührenermäßigungen wurden

in großem Umfang in Kraft gesetzt. Institutionelle Anordnungen und vorübergehende
Maßnahmen wurden miteinander verbunden. Nach dem COVID-19-Ausbruch haben wir
unsere Steuer- und Gebührenermäßigungen noch einmal verstärkt, was sich als eine
Schlüsselmaßnahme zur Begegnung der Auswirkungen erwiesen hat. Wir haben die
Aufgabe, statt der Gewerbesteuer die Mehrwertsteuer zu erheben, vollständig erfüllt und
erstere abgeschafft. Der Höchstsatz der Mehrwertsteuer, die den größten Teil der
Steuereinnahmen generierte und für viele Branchen galt, wurde von 17 Prozent auf
13 Prozent gesenkt. Für jene Unternehmen mit Jahresumsätzen unterhalb der vorgegebenen

Steuergrenze wurde der Mehrwertsteuerfreibetrag des Monatsumsatzes vorübergehend von
30.000 Yuan auf 150.000 Yuan erhöht. Die tatsächliche niedrigste Steuerbelastungsrate bei
der Körperschaftssteuer für kleine Unternehmen mit geringen Gewinnen ist von
zehn Prozent auf 2,5 Prozent gesunken. Die Steuer- und Gebührenermäßigungen waren fair
und kamen allen zugute. Hocheffizient hat jeder direkt davon profitiert. In den vergangenen

fünf Jahren wurden insgesamt 5,4 Billionen Yuan an Steuern und 2,8 Billionen Yuan an
Gebühren ermäßigt. Dadurch haben wir den Unternehmen nicht nur dabei geholfen,
bestehende Schwierigkeiten zu überwinden, um so ihr weiteres Entwicklungspotential zu
erhalten, sondern sie auch mit frischer Vitalität versorgt und die Steuerquelle erhalten. Im
Jahresdurchschnitt kamen mehr als elf Millionen neue Steuerquellen hinzu, darunter etwa
steuerpflichtige Unternehmen und selbstständige Gewerbetreibende. Alle Haushaltsziele für
die zentralen Finanzeinnahmen wurden in den vergangenen Jahren reibungslos erreicht. Mit

Blick auf die Steuerrückerstattung des Mehrwertsteuerguthabens haben sich die nationalen

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