Page 43 - TÄTIGKEITSBERICHT DER REGIERUNG

Bei der Lebenshaltung der Bevölkerung müssen wir nach einer Absicherung streben, die

allen zugänglich und grundlegend ist und die entscheidenden Linien wahrt. Es gilt, sicheren
Schrittes das Niveau der öffentlichen Dienstleistungen und der Sozialabsicherung zu heben

sowie gesellschaftliche Harmonie und Stabilität zu fördern. Ziel ist es, den Menschen ein
fortwährend stärkeres Teilhabegefühl an den Entwicklungsfrüchten zu vermitteln, ebenso

wie ein entsprechendes Glücks- und Sicherheitsgefühl.

Stärkere Stabilisierung und Erweiterung der Beschäftigung: Beschäftigung bildet die

Grundlage der Lebenshaltung der Bevölkerung. In diesem Sinne müssen wir alles daran
setzen, unsere Politik zur vorrangigen Beschäftigungsförderung zu optimieren und diesem

Vorhaben stärkere einheitliche Unterstützung durch verschiedene Geldmittel und
Ressourcen zu gewähren, um Vollbeschäftigung zu fördern und eine höhere

Beschäftigungsqualität zu realisieren. Der Plan zur Beschäftigungsförderung in
Schwerpunktbereichen und -branchen, auf der Basisebene in Stadt und Land sowie in

Kleinst-, kleinen und mittleren Unternehmen soll zur Anwendung gelangen. Dabei zählt es,
die bestehenden politischen Maßnahmen vollumfänglich und gut zu nutzen. Das gilt etwa
für die Rückerstattung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge nach der Sicherung von

Arbeitsplätzen, Steuer- und Gebührenermäßigungen bzw. -erlasse sowie
Beschäftigungssubventionen. Arbeitsintensive Industrien sind bei der Schaffung und

Sicherung von Arbeitsplätzen zu unterstützen. Gleichzeitig brauchen wir einen guten
einheitlichen Plan für die Anwendung neuer Technologien einerseits und die
Transformation von Arbeitsplätzen andererseits, wobei es neue Beschäftigungschancen zu

schaffen gilt. Es ist dafür zu sorgen, die Dienste für Beschäftigung und Existenzgründung
zu optimieren. Hierzu zählt, die Beschäftigungs- und Existenzgründungskanäle für junge

Menschen, unter anderem für Hochschulabsolventen, zu erweitern, die Dienste zur
Unterbringung und Beschäftigung von demobilisierten Armeeangehörigen gut zu leisten,

die Beschäftigung der aus der Armut befreiten Menschen und der Wanderarbeiter zu
fördern sowie Menschen mit Schwierigkeiten bei der Arbeitssuche, etwa Menschen in

relativ fortgeschrittenem Alter, mit Behinderung oder Langzeitarbeitslose, noch stärker
unter die Arme zu greifen. Wir müssen die Rechte und Interessen von flexibel
Beschäftigten sowie von Erwerbstätigen in neuen Beschäftigungsformen noch besser

schützen und die Pilotversuche zur Absicherung gegen Arbeitsunfälle und -verletzungen

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