Page 18 - Vorschläge des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft

zeitversetzten Urlaub in die Praxis umgesetzt werden. Auch den Schutz der

Verbraucherrechte und -interessen gilt es weiter zu verstärken.

(16) Aufstockung der effektiven Investitionen

Es gilt, ein vernünftiges Investitionswachstum beizubehalten und die Effizienz der
Investitionen zu steigern. Wir planen in diesem Zusammenhang, die Struktur der

Regierungsinvestitionen zu optimieren und ihren Anteil im Bereich der Lebenshaltung
der Bevölkerung zu vergrößern. Zudem ist vorgesehen, die Umsetzung der staatlichen
Schwerpunktstrategien sowie der Projekte für den Aufbau der Sicherheitskapazitäten

in Schwerpunktbereichen auf qualitativ hochwertige Weise voranzutreiben. In
Reaktion auf die Veränderung der Bevölkerungsstruktur und den Trend zur
Bevölkerungsmobilität ist es nötig, die Standortverteilung der Infrastruktur und der
öffentlichen Dienstleistungseinrichtungen weiter zu vervollkommnen sowie die
Erschließung von Personalressourcen und die Investitionen in die allseitige

Entwicklung der Menschen zu stärken. Wir setzen darauf, die verschiedenartigen
Investitionsgelder der Regierung nach einem einheitlichen Plan gut einzusetzen und in
denjenigen Gebieten, die über eine bessere Basis in Bezug auf diese Arbeit verfügen,
die Erarbeitung eines umfassenden Plans für Regierungsinvestitionen auszuloten.

Außerdem ist in Sachen Regierungsinvestitionen die Verwaltung des Gesamtprozesses
zu verstärken. Wir werden die Reform des Überprüfungs- und Genehmigungssystems
für Investitionen vertiefen, wobei der Zentralregierung und den lokalen Regierungen
die Aufgabe zukommt, Richtung und Schwerpunkte der Geldmittelverwendung weiter

klar festzulegen. Es gilt außerdem, die Planung und Begründung zu verstärken und
eine Reihe großer Vorzeigeprogramme durchzuführen. Wir werden den
Langzeitmechanismus zur Beteiligung privater Unternehmen am Aufbau wichtiger
Projekte verfeinern und die anleitende und stimulierende Funktion der

Regierungsinvestitionsfonds gut zur Entfaltung bringen. Parallel dazu wollen wir die
Vitalität privater Investitionen entfachen und ihren Anteil am Investitionsgeschehen
erhöhen, um für mehr Wachstumsimpulse im Bereich der marktgesteuerten effektiven
Investitionen zu sorgen.

(17) Konsequente Beseitigung aller Blockaden und Hindernisse für den Aufbau
eines landesweit einheitlichen großen Marktes

Wir zielen darauf ab, die grundlegenden institutionellen Rahmenbedingungen und

Regelungen für den Markt zu vereinheitlichen und die Strukturen in Bezug auf den
Schutz der Eigentumsrechte, den Marktzugang, die Bekanntgabe von Informationen,
den Sozialkredit, Fusionen und Umstrukturierungen sowie für den Marktaustritt zu
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