Page 20 - Vorschläge des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft

entwickeln. Die Reform des staatseigenen Kapitals und der staatseigenen

t
Unternehmen soll vertieft und die Leistungsstärke beider erhöht, ihre Qualitä
verbessert und ihr Geschäftsumfang vergrößert werden. Parallel dazu setzen wir
darauf, die Planung der staatseigenen Wirtschaft weiter zu optimieren und ihre
Umstrukturierung weiter zu fördern, die Kernfunktionen der staatseigenen
Unternehmen zu stärken sowie ihre Kernwettbewerbsfähigkeit zu steigern. Wir

werden das Gesetz zur Förderung der Privatwirtschaft umsetzen und in Hinsicht auf
die gesetzlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für sie einen
gleichberechtigten Zugang zu Produktionsfaktoren, eine faire Teilnahme am

Marktwettbewerb und einen effektiven Schutz ihrer legalen Rechte und Interessen
gewährleisten, um die Privatwirtschaft weiterzuentwickeln und zu stärken. Außerdem
soll das Fortkommen von kleinen und mittleren Unternehmen sowie selbstständigen
Gewerbetreibenden unterstützt und die koordinierte und integrierte Entwicklung von
großen, mittleren und kleinen Unternehmen gefördert werden. Plan ist es, durch

entsprechende Gesetzesausführung und Justizausübung die Eigentumsrechte stärker
zu schützen und mit Blick auf Zwangsmaßnahmen die juristische Aufsicht zu
verstärken. Dazu zählen etwa Zwangsschließungen, Beschlagnahme und Einfrieren.
Es ist zudem vorgesehen, das moderne Unternehmenssystem chinesischer Prägung

weiter zu vervollkommnen und den Unternehmergeist zur Entfaltung zu bringen, um
so rasch noch mehr Unternehmen von Weltklasse aufzubauen.

(19) Rasche Verbesserung der institutionellen Rahmenbedingungen und

Mechanismen für die marktorientierte Allokation der Produktionsfaktoren

Wir werden die hocheffiziente Allokation verschiedener Produktionsfaktoren und
Ressourcen fördern und einen in Stadt und Land einheitlichen Markt für Bauland,
einen Kapitalmarkt mit kompletten Funktionen, einen Arbeitsmarkt mit reibungsloser

Fluktuation und einen Technologiemarkt mit hocheffizienter Umwandlung einrichten
und all diese Märkte weiter vervollständigen. Es gilt, eine nationale
Vermögensrechnung aufzustellen, den Gesamtumfang bestehender Ressourcen und
des vorhandenen Vermögens umfassend festzustellen sowie die Struktur der
Vermögensbilanz zu optimieren. Auch ist vorgesehen, die politischen Maßnahmen in

Bezug auf Fusion, Akquisition, Konkurs und Umschuldung zu vervollkommnen und
Flächen mit niedriger Nutzungseffizienz, brachliegende Immobilien und vorhandene
Infrastrukturen effizient und gut zu nutzen. Parallel müssen wir die bestehenden

Gesetze und Rechtsvorschriften zur Fristverlängerung der Nutzungsrechte auf
industrielle und gewerbliche Flächen verfeinern und die Arbeit in Bezug auf

Fristverlängerungen gesetzesgemäßund sicheren Schrittes vorantreiben. Wir setzen
darauf, staatseigene Vermögen von Behörden und öffentlichen Institutionen im
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