Page 19 - Vorschläge des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft

vervollkommnen. Gleichzeitig setzen wir darauf, bestehende Barrieren in Bereichen

wie Produktionsfaktorenverfügbarkeit, Qualifikationsanerkennung, Ausschreibung
und öffentliche Beschaffung abzubauen und das Vorgehen in Sachen
Wirtschaftsförderung seitens der Lokalregierungen zu standardisieren sowie
Lokalprotektionismus und Marktzersplitterung zu beseitigen. Alle Formen des sich
verselbstständigenden, unfruchtbaren Wettbewerbs sind umfassend zu regulieren.

Auch werden wir die Gesetzesausführung mit Blick auf Marktaufsicht und
-verwaltung vereinheitlichen und Qualitätskontrolle und -management verstärken.
Des Weiteren streben wir danach, das System für die Standards des administrativen

Ermessens zu verfeinern und die Gesetzesausführung und Justizausübung zur
Verhinderung von Monopolbildung und unlauterem Wettbewerb stärker zu wappnen.
Ziel ist es, eine Marktordnung herauszubilden, in der entsprechend höhere Preise für
Qualitätsprodukte anfallen und ein gesunder Wettbewerb herrscht. Wir planen
außerdem eine Vervollständigung der einheitlichen und aneinander anknüpfenden

Zirkulationsvorschriften und -standards und eine Konnektivität hohen Standards in
Bezug auf die marktbezogene Infrastruktur, mit dem Ziel, die
gesamtgesellschaftlichen Logistikkosten zu senken. Die dem Aufbau eines landesweit
einheitlichen großen Marktes dienlichen Statistik-, Finanz- und Steuer- sowie

Prüfsysteme werden weiter optimiert, ebenso wie die Interessenbeteiligung zwischen
Unternehmenshauptsitzen und -zweigstellen sowie zwischen Herstellungs- und
Vertriebsorten.

6. Beschleunigter Aufbau eines sozialistischen Marktwirtschaftssystems hohen
Niveaus und Stärkung der Triebkraft für die Entwicklung hoher Qualität

Ein sozialistisches Marktwirtschaftssystem hohen Niveaus formt eine wichtige
Garantie für die Chinesische Modernisierung. Wir müssen daher am grundlegenden

Wirtschaftssystem des Sozialismus festhalten und dieses vervollkommnen. Es gilt, die
Zugpferdfunktion der Reform des Wirtschaftssystems besser zu entfalten und das
System der makroökonomischen Governance zu komplettieren, um zu gewährleisten,
dass die Entwicklung hoher Qualität stabil und weit vorankommt.

(18) Volle Entfaltung der Vitalität der verschiedenartigen Marktteilnehmer

Wir werden die „Zweifache Unbeirrbarkeit“ (die unbeirrte Konsolidierung und
Weiterentwicklung der gemeineigenen Wirtschaft sowie die unbeirrte Stimulation,

Unterstützung und Anleitung der Entwicklung der nicht-gemeineigenen Wirtschaft)
beibehalten und umsetzen sowie dafür Sorge tragen, dass die Wirtschaften
verschiedener Eigentumsformen sich in ihren Stärken ergänzen und sich gemeinsam
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