Page 51 - Vorschläge des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft

Wir werden dafür sorgen, Herauf- und Herabstufungen von führenden Funktionären

zur Regel zu machen. Außerdem legen wir noch größeren Wert auf Schulung und
Fortbildung sowie Praxiserprobung. Ziel ist es, die Fähigkeiten des Kaderkontingents
zur Modernisierung unseres Landes zu erhöhen. Wir müssen strenge Aufsicht und
aufrichtige Fürsorge miteinander verbinden und gleiches Gewicht auf Ansporn und
Restriktion legen, um die intrinsische Motivation und den ganzheitlichen Elan des

Kaderkontingents zu entfachen. Auch weiterhin müssen wir den Aufbau der
Basisparteiorganisationen in allen Bereichen nach einem einheitlichen Plan
vorantreiben. Die Parteiorganisationen sollen verstärkt politische und organisatorische

Funktionen wahrnehmen. Auch gilt es, die Rolle der Parteimitglieder als Avantgarde
und Vorbilder gut zur Geltung zu bringen. Wir werden den Geist der „Acht
Bestimmungen des Zentralkomitees der KP Chinas zur Verbesserung des Arbeitsstils
und zur engen Verbindung mit den Volksmassen“ konsequent in die Praxis umsetzen
und ungesunden Tendenzen aller Art entschlossen einen Riegel vorschieben. Große

Bedeutung hat es, den Arbeitsstil mit Regelmäßigkeit und Langfristigkeit zu
verbessern. Die Arbeit zur Entlastung der Basisebene durch die Korrektur von
Formalismus ist intensiv zu entfalten. Wir werden zudem das Aufsichtssystem von
Partei und Staat weiter vervollkommnen. In diesem Zusammenhang sind die

Regelung und Kontrolle der Befugnisverteilung und -ausübung zu verstärken.
Nüchtern und entschlossen müssen wir verinnerlichen, dass der Kampf gegen die
Korruption nie enden wird. In diesem Sinne gilt es, das Vorgehen, durch welches
Korruption nicht gewagt und ihr jede Möglichkeit entzogen wird und sie den

Menschen auch gar nicht erst in den Sinn kommt, ganzheitlich voranzubringen. Wir
müssen den langwierigen und ganzheitlichen Kampf gegen schwerwiegende
Korruptionsprobleme mit Entschiedenheit gewinnen. Ziel ist es, eine aufrichtige und
integre politische Atmosphäre zu schaffen.

(57) Förderung der Entwicklung von sozialistischer Demokratie und
Rechtsstaatlichkeit

Festen Schrittes müssen wir auf dem Weg der politischen Entwicklung des
Sozialismus chinesischer Prägung vorangehen. Es gilt, an der organischen Einheit aus

Führung durch die Partei, Volk als Herr des Staates und gesetzesgemäßer
Staatsführung festzuhalten, die Volksdemokratie im gesamten Prozess zu entwickeln
und das rechtsstaatliche System des Sozialismus chinesischer Prägung stetig zu

verbessern. Wir müssen das System der Volkskongresse konsequent beibehalten, es
weiter verbessern sowie gut praktizieren und gewährleisten, dass die Staatsorgane im
Rahmen der Gesetze ihre Macht ausüben und ihren Pflichten nachkommen.
Außerdem haben wir Sorge zu tragen für den Schutz und die Verwirklichung der
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