Page 45 - Vorschläge des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft

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Bemühungen zur verstäkten Exploration, Erschließung und Speicherung strategisch
wichtiger Bodenschätze fortsetzen und das Niveau der intensiven und sicheren
Nutzung der Wasserressourcen erhöhen. Relevant ist auch, die Sicherheit der
strategischen Verbindungswege zu garantieren und die Entwicklung des nationalen
strategischen Hinterlandes sowie die Einrichtung von Backups für Schlüsselindustrien
zu fördern. Es ist notwendig, die nationalen Sicherheitskapazitäten in neu

aufstrebenden Bereichen wie Internet, Daten, KI, Biologie, Ökologie, Atomares,
Weltraum, Tiefsee, Polarregionen und Niedrigluftraum auszubauen. Darüber hinaus
werden wir unsere Kompetenzen zur Prävention und Beseitigung von Risiken in

Schwerpunktbereichen stärken. Dazu zählt etwa die geordnete und einheitlich
geplante Auflösung von Risiken in der Immobilienbranche, Verschuldungsrisiken bei
lokalen Regierungen, Risiken in kleinen und mittleren Finanzinstitutionen sowie
Risiken anderer Art. Auch systemischen Risiken wird strikt vorgebeugt.

(51) Erhöhung des Governance-Niveaus für die öffentliche Sicherheit

Das System für öffentliche Sicherheit muss weiter verbessert werden. Es gilt, das
zugehörige Governance-Modell hin zu vermehrter Prävention zu transformieren. Die
Arbeit zur Überwachung, Vorhersage und Frühwarnung von meteorologischen,

hydrologischen und geologischen Katastrophen wird verstärkt. Parallel sind auch die
Kapazitäten zur Prävention, Minderung und Bekämpfung von Katastrophen sowie zur
Gewährleistung einer angemessenen Handhabung schwerwiegender öffentlicher
Notfälle zu erhöhen. In diesem Sinne sollen die Arbeit in Bezug auf das

Notfallreaktionskommando sowie die Garantie der Produktions- sowie Lebens- und
Arzneimittelsicherheit stärker in den Fokus rücken. Mit Blick auf die zentrale
Infrastruktur ist das inhärente Sicherheitsniveau zu heben, um schwere und
gravierende Unfälle wirksam zu verhindern. Wir werden den Ausbau des Systems für

ganzheitliche Prävention und Kontrolle im Bereich öffentliche Sicherheit und der
entsprechenden Kapazitäten intensivieren und unserer Verantwortung für die
Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Stabilität nachkommen. Die Kapazitäten mit
Blick auf die bevölkerungsgestützte Prävention und Governance sind auszubauen.
Verbesserungen bedarf es überdies hinsichtlich des Mechanismus zur dauerhaften

Beseitigung krimineller Milieus und mafiöser Strukturen. Gleichzeitig müssen wir
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unter anderem Telekommunikations- und Internetbetrug sowie Drogenkriminalitä
noch intensiver vorbeugen und stärker gegen diese vorgehen. Die standardisierte

Entwicklung von Zentren für umfassende Governance soll vorangetrieben werden.
Wir kommen außerdem nicht umhin, die umfassende Regelung der
Cyberspace-Sicherheit und den Schutz persönlicher Daten zu verstäken. Auch
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werden verstärkte Anstrengungen zur Prävention und Handhabung illegaler und
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