Page 9 - Vorschläge des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas zur Ausarbeitung des 15. Fünfjahresplans für die Entwicklung der Volkswirtschaft und Gesellschaft
P. 9
zuletzt muss auch die antreibende Rolle der Innovation merklich verstärkt werden.
− Neue Durchbrüche bei der weiteren umfassenden Reformvertiefung
Wir werden die Modernisierung des Regierungssystems und der Regierungsfähigkeit
des Staates intensiv fördern. Geplant ist, das sozialistische Marktwirtschaftssystem
weiter zu verbessern und die Systeme und Mechanismen für die Außenöffnung hohen
Niveaus weiter zu vervollständigen. Das Niveau der Institutionalisierung, der
Standardisierung und der verfahrensgemäßen Praktizierung der Volksdemokratie im
gesamten Prozess soll weiter erhöht werden. Es wird die Schaffung eines
sozialistischen Rechtsstaats noch höherer Stufe angestrebt.
− Maßgebliche Steigerung der gesellschaftlichen Kultiviertheit
Hierfür müssen wir uns noch mehr in unserem kulturellen Selbstvertrauen bestärken.
Es gilt, die gedankliche Hauptströmung der öffentlichen Meinung anhaltend zu
festigen und zu fördern, die sozialistischen Grundwerte in großem Umfang
umzusetzen sowie die Innovation und Schaffenskraft der ganzen Nation im
Kulturbereich fortwährend zu stimulieren. Geplant ist, das geistige und kulturelle
Leben der Bevölkerung weiter zu bereichern, den Zusammenhalt der chinesischen
Nation maßgeblich zu stärken sowie den Einfluss der chinesischen Kultur deutlich zu
erhöhen. Dazu zählt auch eine stetige Steigerung der Soft Power unseres Landes.
− Kontinuierliche Steigerung der Lebensqualität der Bevölkerung
Bei der hochwertigen Vollbeschäftigung müssen neue Fortschritte gelingen. Das
Einkommenswachstum der Bevölkerung soll in Einklang mit dem
Wirtschaftswachstum stehen und die Arbeitsentgelte sollen parallel zur
Arbeitsproduktivität wachsen. Wir werden die Struktur der Einkommensverteilung
weiter optimieren und die Gruppe der Durchschnittsverdienenden konsequent
vergrößern. Zudem ist vorgesehen, das Sozialabsicherungssystem weiter zu
verbessern, auch hin zu noch mehr Nachhaltigkeit. Außerdem wollen wir das Angebot
an grundlegenden öffentlichen Dienstleistungen deutlich gleichmäßiger gestalten.
− Neue bedeutende Fortschritte beim Aufbau Chinas zu einem schönen Land
Im Wesentlichen ist eine grüne Produktions- und Lebensweise herauszubilden. Die
Erreichung des CO 2-Emissionszenits ist fristgerecht zu verwirklichen. Überdies
planen wir, ein sauberes, kohlenstoffarmes, sicheres und hocheffizientes neuartiges
Energiesystem in seinen Grundzügen zu errichten. Wir wollen die
Gesamtausstoßmenge von Hauptschadstoffen kontinuierlich verringern und die
Vielfalt, Stabilität und Nachhaltigkeit der Ökosysteme ständig steigern.
− Weitere Festigung der nationalen Sicherheitsbarrieren
8

